Stellungnahmen zum Haushaltsgebaren der Städte

Stellungnahmen der Bergischen IHK zu den Entwürfen der städtischen Haushaltspläne

Die IHK nimmt zu den Entwürfen der städtischen Haushaltspläne Stellung. Hierbei analysiert sie die Entwicklung der strukturellen Ergebnisse der Verwaltungshaushalte, der Personalausgaben, der Sachausgaben, des Schuldendienstes, der Investitionen und der Verschuldung. Sie beurteilt die Festsetzung der Realsteuerhebesätze und die Ansätze bei der Gewerbesteuer. Sie macht konstruktive Vorschläge, wie die bergischen Kommunen in ihren Etats etwaige Defizite verringern oder gar verhindern können.

In diesem Zusammenhang legt sie den Städten nahe, durch eine Konzernbilanz und ein Konzernrechnungswesen zu einer effizienteren Steuerung des Konzerns Stadt zu gelangen. Sie empfiehlt den Städten, sich möglichst weit auf hoheitliche Aufgaben zurückzuziehen und bestehende Möglichkeiten zu einer materiellen Privatisierung von Leistungen zu nutzen.

Ferner sollten die Städte Wuppertal, Solingen und Remscheid sämtliche Kooperationsmöglichkeiten in Bereichen, wie Wirtschafts- und Technologieförderung, Kultur, Sport, Feuerwehr etc. wahrnehmen.

Lesen Sie hier die Stellungnahmen: