Regionalplan (GEP 99)

Im Gebietsentwicklungsplan (GEP) - nach der Neufassung des Landesplanungsgesetzes im Mai 2005 heißt dieser Plan künftig Regionalplan - werden auf der Grundlage des Landesentwicklungsprogramms und des Landesentwicklungsplans NRW die regionalen Ziele der Raumordnung für die Entwicklung auf der Ebene der Regierungsbezirke festgelegt. Für den Regierungsbezirk Düsseldorf und damit auch für das Gebiet der IHK Wuppertal-Solingen-Remscheid, wurde im Juni 1998 vom Bezirksplanungsrat des Regierungsbezirks Düsseldorf ein neuer GEP beschlossen (siehe linke Menüleiste). Dieser GEP ist seit dem 15.12.1999 nach Genehmigung durch die Landesplanungsbehörde rechtskräftig. Der GEP 99 bestimmt damit die unterschiedlichsten Planungen mindestens für die nächsten zehn Jahre.

Der GEP für den Regierungsbezirk Düsseldorf setzt die räumlichen Voraussetzungen auch für die notwendige wirtschaftliche Weiterentwicklung im Regierungsbezirk. Er definiert textliche und zeichnerische Ziele für die Siedlungsentwicklung, für die Nutzung von Bodenschätzen und für die Freiraumentwicklung.

Die dargestellten Siedlungsbereiche setzen den regionalplanerischen Rahmen für die Bauleitplanung der Städte und Gemeinden. Denn neue Bauflächen für Wohnen und Gewerbe dürfen nur innerhalb der im GEP dargestellten Siedlungsbereiche entwickelt werden. Bei den Siedlungsbereichen unterscheidet der GEP zwischen Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) und Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB). Die GIB-Bereiche sind ausschließlich für die Unterbringung von Industrie- und Gewerbebetrieben, vor allem von emittierenden Betrieben, sowie entsprechenden öffentlichen Betrieben und Einrichtungen vorgesehen. In den ASB können neben Flächen für Wohnen, Wohnfolgeeinrichtungen, öffentlichen und privaten Dienstleistungen auch Flächen für Gewerbe umgesetzt werden, sofern gewerbliche Aktivitäten in diesen Bereichen mit benachbarter Wohnnutzung verträglich sind.

Als einziger Gebietsentwicklungsplan im Lande Nordrhein-Westfalen deckt er den gesamten Regierungsbezirk Düsseldorf vollständig sachlich und räumlich ab, weil die engen Verflechtungen zwischen den Teilräumen Ruhrgebiet, Niederrhein, Rheinschiene und Bergisches Land nur in einem integrierten Gesamtplan behandelt werden konnten .

Der GEP 99 ist die Grundlage für eine ausgewogene Entwicklung der ökonomischen , ökologischen und sozialen Belange im Regierungsbezirk Düsseldorf. Er gibt Antworten auf so drängende Fragen:

* Wie kann die Entwicklung von Siedlungsbereichen in diesem hoch verdichteten Raum schonend erfolgen, um den knappen Freiraum und die bedrohte Umwelt zu schützen?

* Wie kann der Freiraum durch regionalen Biotopverbund und regionale Grünzüge weiter entwickelt und besser geschützt werden?

* Wie kann im Verkehrsbereich die Mobilität der Bürger und Unternehmen erhalten bleiben, können gleichzeitig aber unsere Städte und die Umwelt entlastet werden?

Der GEP 99 ist als Rahmenplan von allen Bundes- und Landesbehörden, von allen Städten und Gemeinden des Regierungsbezirks Düsseldorf bei der Bauleitplanung zu beachten . Ein ganz wesentlicher Vorteil des GEP 99 liegt darin, dass er einerseits Planungssicherheit für Gemeinden, Bürger und Unternehmen schafft, andererseits den Städten und Gemeinden genügend Spielraum für eine eigenständige Entwicklungsplanung lässt.

Aktuelle Themen, wie die demographische Entwicklung, die klimagerechte Energieversorgung, aber auch ein neuer räumlicher Zuschnitt des Planungsgebietes (Stichwort RVR übernimmt für den Kreis Wesel und die Ruhrgebietsstädte die Regionalplanung) veranlassen den Regionalrat gemeinsam mit der Regionalplanungsbehörde dazu, eine Fortschreibung des Planes vorzubereiten.